Merkel in Kiew, Deutschland in Moskau

Von Wladislaw Sankin

"Grüße euch, Krieger" – rief Angela Merkel auf Ukrainisch einer im Spalier stehenden Ehrenwache der ukrainischen Armee zu. "Ruhm den Helden", hallte es über Kiews Straßen der deutschen Kanzlerin entgegen. Ein Augenblick, der den Gastgeber und ihm treue Medien sofort mit Stolz erfüllte. Die anderen mit erstaunter Starre. Wann haben die deutschen Repräsentanten solche Begrüßung hier in Kiew schon mal gehört? Zum letzten Mal war es vor über 75 Jahren, als die Stadt von Hitler-Truppen besetzt war.

Damals begrüßten sich die militanten ukrainischen Nazi-Kollaborateure genau mit diesem Slogan – auf "Slawa Ukraini"– "Heil der Ukraine" folgte "Ruhm den Helden". In einer breiteren Version hieß es auch, "Ukraine über alles, Tod den Feinden". Es ist klar, um welche Helden es sich handelt. Man kann davon ausgehen, dass die deutschen Besatzer von damals mit diesem Brauch ihrer Verbündeten bestens vertraut waren, wenn nicht selbst dazu inspirierten. Angeblich war dieser Spruch schon vor der Nazi-Zeit da, wie jetzt ukrainische Historiker behaupten.

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Warum kommt man auf solch böse Gedanken? Weil diesmal die deutsche Kanzlerin hier an diesem Ort war, um den antirussischen Redeschwall eines nationalistischen Präsidenten anzuhören und ihm zu versprechen, die Sanktionen gegen Russland auch künftig nicht fallen zu lassen. Und weil sie den Tod der ukrainischen Soldaten betrauerte und nicht den von Zivilisten, die diese Soldaten im Donbass im Wochentakt per Minenbeschuss töten. Aber sollten die Soldaten nur verwundet sein, dürften sie auch weiterhin in deutschen Krankenhäusern behandelt werden – es sei inzwischen über hundert ukrainischen Militärangehörigen geholfen worden, informierte die Kanzlerin ihre Gastgeber. "Wir werden den Transport und die Versorgung der Verwundeten auch in Zukunft fortsetzen", versprach Merkel.  

Seit dem Maidan-Umsturz im Februar 2014 trifft sich Angela Merkel mindestens zwei Mal im Jahr mit dem ukrainischen Präsidenten. Sie gilt als Vermittlerin im sog. Minsker Prozess, obwohl sie sich klar auf die ukrainische Positionen stellt. "Deutschland wird auch weiter an der Seite der Ukraine stehen", hört man von der Kanzlerin immer wieder. Egal wie schreiend die Verstöße gegen die Menschenrechte in diesem Land seit dem Maidan sind und wie viele Zivilsten der ukrainischen Armee und Paramilitärs zum Opfer gefallen sind – Propaganda und gemeinsame Sprachregelung glätten alle Unstimmigkeit aus.

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Es ist sogar nachvollziehbar: Jeder große Politiker – Petro Poroschenko lobte Angela Merkel aufs Neue als "große Persönlichkeit der europäischen Politik" – darf seine Zieh-Kinder haben. Bei Angela Merkel sind es die Anführer der damaligen Opposition, Vitali Klitschko und Arsenij Jatzenjuk, die am 17. Februar 2014 in Berlin Merkels Hilfe und Unterstützung für die künftige Regierung versprochen bekamen. In den nächsten drei Tagen – zwischen dem 18. und 20. Februar – brach die Gewalt auf Kiewer Straßen in der Nähe des Maidans aus, wobei die meisten Toten von insgesamt über 80 nur an diesen zwei Tagen auf das Konto von mysteriösen Scharfschützen gingen. Im Chaos dieser Tage gelangten die "Oppositionellen" bereits am 22. Februar an die Macht. Vitali Klitschko, der jetzige Bürgermeister von Kiew, hat seitdem seine enge Bindung nach Deutschland nicht verloren. Er bekommt dort regelmäßig Ehrenpreise für "fortschrittliche Politik" und darf als Erster die deutsche Bundeskanzlerin am Flughafen begrüßen.

Stopp. Spätestens jetzt wird sich mancher fragen: Wie kann man so einen ätzenden Kommentar über den diplomatischen Alltag der "mächtigsten Frau der Welt" schreiben? Schließlich ging es bei dem Treffen auch um ganz Normales – um das Wachstum des bilateralen Handels oder die Förderung der Infrastrukturprojekte im Süden und Osten des Landes. Ja, es ging auch darum. Aber alles lässt sich in Relation erkennen. Und diese Bezugsgröße war zum Moment des Merkel-Besuchs in Kiew – ein deutsch-russisches Treffen im Moskau. In dem Kreml, dem aus Kiew simultan zum dortigen Geschehen auch von Merkel mit Fortbestehen der Sanktionen gedroht wurde.  

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Im Kreml saß eine Delegation des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft und warb bei dem russischen Präsidenten um "Entwicklung der Zusammenarbeit in der Gesundheitswirtschaft, Steigerung der Effizienz und der Arbeitsproduktivität in der Industrie, den Ausbau unserer Energiebeziehungen, gemeinsame Initiativen zur Digitalisierung der Wirtschaft sowie die Zusammenarbeit in der Agrar- und Ernährungswirtschaft".

Dieses Zitat ist der Rede des Vorsitzenden des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft, einer der bestbezahlten deutschen Top-Manager, Wolfgang Büchele entnommen. Sein großes Anliegen bei dem Treffen war, dass...   

...moderne, innovative Unternehmen aus der EU und Russland gemeinsam an Lösungen arbeiten sollten, mit denen dann ganz Europa im Wettrennen um globale Märkte mithalten kann.

Die Deutschen hätten nämlich Angst, dass die Europäer bei Zukunftsthemen wie Künstliche Intelligenz, Blockchain, Autonomes Fahren, 3D-Druck, Supercomputer oder Biotechnologie mit China und USA nicht mehr mithalten können und wollen deswegen die Russen mit ins Boot holen – samt ihrer Wirtschaftsunion mit einer Reihe von Nachbarstaaten. Denn "im Interesse der nächsten Generation" sollte der Weg zu einem gemeinsamen Wirtschaftsraum von EU und Eurasischer Wirtschaftsunion EAWU geebnet werden, so Büchele.

Meinung

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Also während Angela Merkel sich wie eine treue Partnerin um ihre alten Kredite kümmerte – vergeben an nationalistisch verblendete Hasardeure in Kiew –, bauten die deutschen Wirtschaftsvertreter in Moskau an einer gemeinsamen Zukunft. Mit Moskau! Es drängt sich nun unweigerlich die Frage auf: Wieso hat damals Deutschland mitsamt der EU die Ukraine in den Verhandlungen um das Assoziierungsabkommen vor die Wahl gestellt: Entweder mit der EU oder der EAWU – mit uns oder gegen uns? Die Krise, die danach folgte, kostete nicht nur über 10.000 Menschen das Leben – und davon verschiedenen Schätzungen zufolge bis zu zwei Drittel auf Seiten der Rebellengebiete in der Ostukraine. Nun treibt ausgerechnet Deutschland die EU an, auf die EAWU zuzugehen. Ist es nicht eine Bankrotterklärung der alten Politik? 

Auch in Wirtschaftszahlen gemessen: Der bilaterale Handel Deutschlands mit der Ukraine hat sich bis jetzt, nach fast fünf Jahren Krise, nicht erholt, trotz Assoziierungsabkommen mit der EU, das seit Juni 2016 in Kraft ist. Obwohl er sich bereits mit 6,6 Milliarden Euro im Jahr 2017 wieder auf Wachstumskurs befindet. Zur Zeit belegt die Ukraine Platz 45 unter den deutschen Handelspartnern. Auch die Verluste im Russlandgeschäft, das das deutsch-ukrainische fast um das Zehnfache übersteigt, sind bis jetzt noch nicht wettgemacht – es werden in diesem Jahr voraussichtlich immer noch 20 Milliarden Euro bis zur Rekordmarke von 80 Milliarden Euro des Jahres 2012 fehlen.

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Das politische Engagement der höchsten deutschen Führung in der Ukraine kann man also weder jetzt noch zu Maidan-Zeiten mit deutschen Wirtschaftsinteressen erklären. In Osteuropa liegen die Prioritäten ganz klar in der Zusammenarbeit mit den Russen. Und sie erschließen nicht nur Wirtschaft, sondern auch immer breitere Bereiche der Kooperation.

Worum es Angela Merkel in der Ukraine in den Jahren 2013 und 2014 wirklich ging, gab sie bei der Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten preis. Sie sagte, das Abkommen mit der Ukraine hätte die Beziehungen innerhalb der EU wiederbelebt. Was auch immer das heißen mag – ging es nicht etwa darum, durch Provozierung eines Konfliktes die nicht ganz so einige EU gegen einen vermeintlichen "Feind im Osten" zusammenzuhalten? Wenn dem so war, dann war es ein billiger Trick. Und es war auch strategisch falsch. Denn jetzt bewegt sich die EU – im Tross der deutschen Wirtschaft – in Richtung Annäherung zu Russland und EAWU. Damit demonstrierte uns der 1. November mit aller Anschaulichkeit, wer in Deutschland rückwärtsgewandt ist und wer zukunftsträchtig denkt.