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Debatte um Babyn Jar: AfD warnt vor "Heldengedenken" für Nazi-Kollaborateure in Ukraine
Der Deutsche Bundestag hat am Freitag über einen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zum Thema "85 Jahre Massaker von Babyn Jar" beraten. Dabei wurde an eines der schwersten deutschen Kriegsverbrechen des Zweiten Weltkriegs erinnert.
Ende September 1941 ermordeten Einheiten der SS, der Wehrmacht und der Polizei innerhalb von zwei Tagen 33.771 Juden in einer Schlucht nahe Kiew. Bis 1943 fielen dem Terror an diesem Ort bis zu 100.000 Menschen zum Opfer. An dem Massaker waren auch einheimische ukrainische Nationalisten beteiligt.
Mit der Initiative fordern die Abgeordneten, "Deutschlands historische Verantwortung gegenüber der Ukraine" zu stärken. Neben der Vorlage der Grünen debattierte der Bundestag am selben Tag über einen ähnlich ausgerichteten, gemeinsamen Antrag der Fraktionen von CDU/CSU und SPD.
In der Debatte betonten Vertreter von Regierung und Koalition – darunter Bildungsministerin Karin Prien (CDU) – die historische Pflicht Deutschlands, die Ukraine dauerhaft zu unterstützen. Demgegenüber forderte der AfD-Abgeordnete Rainer Rothfuß Verhandlungen statt Waffenlieferungen. Er verwies auf eine historische Mitverantwortung ukrainischer Kollaborateure – konkret lokaler Milizen und Einheiten der Organisation Ukrainischer Nationalisten (OUN), insbesondere der Fraktion um Andrei Melnyk, die 1941 logistische Hilfsdienste beim Zusammentreiben der Opfer geleistet hatten.
Rothfuß verlangte eine kritische Aufarbeitung dieser Aspekte mit den heutigen ukrainischen Partnern und kritisierte, dass in der Ukraine ein "Pantheon zum Heldengedenken an nationalistische Kräfte errichtet" werde, die damals mitgewirkt hätten.
Die Linken-Abgeordnete Maren Kaminski mahnte die Lehren aus dem Nationalsozialismus an und warf der AfD vor, die alleinige deutsche Hauptverantwortung für das Verbrechen relativieren zu wollen. Dies führte zu einem direkten Wortgefecht mit der AfD-Abgeordneten Anna Rathert, die sich persönlich gegen die Vorwürfe verwahrte, Gräueltaten des NS-Regimes zu unterstützen.
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