UNO: Iranische Delegation darf nach New York – aber dort keine Teppiche kaufen

Bei den anstehenden Treffen der Staats- und Regierungschefs im Rahmen der UN-Vollversammlung hat die US-Regierung zwar der iranischen Delegation in reduzierter Form die Einreise erlaubt, aber eine Reihe von Beschränkungen auferlegt – vor allem, was Einkäufe betrifft. Damit wird sie dennoch noch ein wenig besser behandelt als die palästinensischen Vertreter, denen wie im Vorjahr bis auf den offiziellen UN-Botschafter mit Beobachterstatus die Einreise verweigert wird.

Die USA berufen sich darauf, dass sie als Gastgeber der Vereinten Nationen den Delegierten zwar grundsätzlich den Zugang zum UN-Sitz in New York ermöglichen müssen, aber Einschränkungen verhängen dürften. Im Verlauf der vergangenen Jahrzehnte wurde unter Berufung auf Anti-Terror-Gesetze immer öfter von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht. Der prominenteste Fall war die Verweigerung eines Visums für Yassir Arafat, der 1988 vor der UN-Vollversammlung sprechen sollte, aber nicht ins Land gelassen wurde. Daraufhin verlegte die Vollversammlung ihre Tagung an den zweiten UN-Sitz nach Genf.

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Die Berliner Zeitung veröffentlichte die Details zu dem Shopping-Verbot für die Iraner: Sie dürfen unter anderem keine "Uhren, Schuhe, Lederwaren, Handtaschen, Kosmetik, Parfüm, Kunst, Teppiche, Schmuck, Elektronik und Musikinstrumente kaufen, sofern ein einzelner Gegenstand vor Steuern mehr als 1.000 US-Dollar kostet". Bei Kosmetik und Parfüm dürfte das schwerfallen. Aber mit einem Gegenstand auf der Liste beweist die US-Regierung besonderen Humor: Teppiche nach Iran bringen, das ist wie Eulen nach Athen tragen. Erstaunlich ist allerdings eine Begrenzung bei Fahrzeugen: Autos dürfen sie kaufen, sofern sie nicht mehr als 60.000 US-Dollar kosten. Sollten sie dennoch etwas erwerben wollen, das auf der Liste steht, müssten sie eine Genehmigung des US‑Außenministeriums einholen …

Außerdem dürfen sich die Mitglieder der Delegation nur eingeschränkt bewegen, und zwar "in den Gebieten, die unbedingt erforderlich sind, um zum UN-Hauptquartier zu kommen, um ihre offiziellen Aufgaben bei der UN zu erledigen." Die Begründung dafür? "Die Sicherheit von Amerikanern hat für uns stets höchste Bedeutung, und die Vereinigten Staaten werden es dem iranischen Regime nicht erlauben, die UN-Vollversammlung als Entschuldigung zu nutzen, um frei durch New York zu reisen, um seine terroristischen Ziele zu fördern", so die Erklärung vom vergangenen Jahr, die erneut bekräftigt wurde. Die Delegationsmitglieder sollten diplomatische Reisen in die USA auch nicht ausnutzen können, um "Gegenstände zu erlangen, die für die iranische Öffentlichkeit nicht zu bekommen sind". Teppiche, beispielsweise.

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